• Walter Vogts

• Manfred Glombik

�ber die Grenzen Deutschlands hinweg ist ein europ�isches Sozial- und Arbeitsrecht in greifbare N�he ger�ckt. Der Europ�ische Gerichtshof (EUGH) hat nun mit Urteil vom 13. September 2011 � C-447/09 � entschieden, dass ein Verbot in einem Tarifvertrag f�r Verkehrspiloten, �ber das 60. Lebensjahr hinaus ihrer Besch�ftigung nachzugehen, ein Diskriminierung wegen Alters darstellt. Ein Verbot der Altersdiskriminierung im Sinne von �� 7 und 10 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom 14. August 2006 macht das auch deutlich. Damit bildet die Gleichbehandlung f�r alle B�rgerinnen und B�rger in der EU ein Grundprinzip.

• Horst Marburger

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt in erster Linie den Schutz ihrer Versicherten im Falle von Erwerbsminderung und Alter.

• Dirk Dahm

Insbesondere die in der Gesetzesbegr�ndung angef�hrte Verletzung prozessualer Mitwirkungspflichten ist von Bedeutung f�r die Anwendung des � 102 Abs. 2 Satz 1 SGG. F�r eine Betreibungsaufforderung im Sinne des � 102 Abs. 2 Satz 1 SGG gen�gt aber nicht jede Art von Verletzung einer Mitwirkungspflicht, sondern nur eine solche, die ein erhebliches Unterlassen einer prozessualen Mitwirkungshandlung darstellt. Das Gericht muss sich � seine Rechtsansicht zugrunde gelegt � au�erstande sehen, entscheidungserhebliche Tatsachen festzustellen, um den f�r eine Sachentscheidung notwendigen Sachverhalt zu kl�ren. Diese Aussage hat das Bayer. Landessozialgericht in einem Rechtsstreit durch Urteil vom 12.7.2011 getroffen, in dem die Erledigung des Verfahrens durch fiktive Klager�cknahme streitig war.

• Array Futura-Konsulent

Man nehme die Gesetzliche Rentenversicherung, die einmal den Lebensstandard sichern sollte, die sogar f�r geringe Verdienste bis 1991 einen Zuschlag vorsieht, im Laufe der Jahre aber immer mehr herabgewirtschaftet wurde: durch Einschnitte bei der beruflichen und schulischen Ausbildung, die Absenkung von rentensteigernden Zeiten bei Krankheit und Arbeitslosigkeit. Bei l�ngerfristig Arbeitslosen geschah dies letztlich noch mit einem unterstellten Verdienst von monatlich 400 Euro, sp�ter nur noch 205 Euro � bis hin zur Aberkennung als rentensteigernde Zeit. Und f�r alle Rentner wurde noch eine st�rkere Beteiligung an den Kosten f�r ihre Kranken- und Pflegeversicherung gefordert.

• Dieter Leopold

• Rentenberater Rudi F.

• Gustav Figge

• Dieter Leopold
• Stefan Maus