• Dr. Linda Nehring-Köhler

♦ In anderen Mitgliedstaaten zurückgelegte Kindererziehungszeiten sind bei der Berechnung der Altersrente zu berücksichtigen

♦ Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom Kindergeld verfassungswidrig

♦ Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 18. August 2022
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 14. Juli 2022
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 14. Juli 2022
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 3. August 2022
♦ Bericht des 5. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 6. Juli 2022

♦ LSG Nordrhein-Westfalen: Wissenschaftliche Mitarbeiterin mit Rechtsanwaltszulassung ist rentenversicherungspflichtig
♦ Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zur EM-Rente bei Abschaffung des eigenen PKW
♦ Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Franchisenehmer einer Nachhilfeeinrichtung rentenversicherungspflichtig
♦ LSG Baden-Württemberg: Unbeobachteter tödlicher Sturz eines Lkw-Fahrers als Arbeitsunfall anerkannt
♦ LSG Baden-Württemberg: Kein Anspruch auf Behandlungsmaßnahmen, die die Uneindeutigkeit der äußeren Geschlechtsmerkmale erhöhen sollen, bei Personen mit einer nichtbinären Geschlechtsidentität
♦ Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen: Auf die Größe kommt‘s nicht an
♦ LSG Nordrhein-Westfalen: Wissenschaftliche Mitarbeiterin mit Rechtsanwaltszulassung ist rentenversicherungspflichtig

+++ Datensicherheit im Europäischen Gesundheitsdatenraum +++ Belgische Regierung einigt sich auf Rentenreform +++ EU-Kommission legt Jahresbericht „Beschäftigung und soziale Lage in Europa“ vor +++ COVID-19 – Arbeitsunfall oder Berufskrankheit? +++ Einigung zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit bei Gesundheitsgefahren +++ Entschließung des Europäischen Parlaments zu Pflege und Betreuung +++ Alternde Gesellschaft – Mythen und Realitäten +++ Sozialeres Europa bis 2030? +++ Für ein wettbewerbsfähiges Europa: Lebenslanges Lernen als individuelles Arbeitnehmerrecht +++ Psychische Gesundheit in der digitalen Arbeitswelt +++

• Torsten Hoffmann

Bei der nachfolgenden Übersicht handelt es sich nicht um eine offizielle Mitteilung des Bundesverbandes. Die Übersicht soll dem Leser lediglich als nützliche Arbeitshilfe dienen. Autor und Verlag übernehmen keine Haftung für die gemachten Angaben.

+++ Elektronische Gerichtsakte in allen Senaten des Bundessozialgerichts eingeführt +++ Künstlersozialabgabe künftig bei 5,0 Prozent +++ COVID-19: Gesetzliche Unfallversicherung zählt über 220.000 Versicherungsfälle seit Beginn der Pandemie +++ Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufe +++ Bundesgesetzblatt soll elektronisch ausgegeben werden +++

• Zusammengestellt von Ass. jur. Klaus Krohn

+++ Trinkgeld ist kein Einkommen +++

• Zusammengestellt von Ass. jur. Klaus Krohn

+++ Liquidität der Sozialen Pflegeversicherung gesichert +++

Von Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Prof. Dr. Peter Udsching, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Dr. Andy Groth, Vizepräsident des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein, und Dr. Miriam Meßling, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht
8., völlig neu bearbeitete Auflage 2022,
Reihe „Berliner Handbücher“
XXXIV, 709 Seiten, fester Einband.
Euro (D) 104,00
ISBN 978-3-503-20629-2
eBook: Euro (D) 94,90
ISBN 978-3-503-20630-8
Erich Schmidt Verlag