• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Dr. jur. Matthias Köhler
• Jan Rabe

Im Jahr 2023 sind einige Entscheidungen zum Themenkomplex der sogenannten Scheinselbstständigkeit ergangen. Dieser Beitrag beschreibt zunächst das Phänomen und erläutert dessen Bedeutung. Sodann werden die Haftungsrisiken der Scheinselbstständigkeit dargestellt. Anschließend wird auf einige zu dem Thema im Jahr 2023 ergangene sozialgerichtliche Entscheidungen eingegangen. Abschließend wird ein Fazit gezogen und es werden Handlungsoptionen skizziert. Hierbei wird auch auf das neue Statusfeststellungsverfahren Bezug genommen.

◆ Terminbericht des 10. Senats des BSG über seine Sitzung vom 21.5.2024

◆ LSG Niedersachsen-Bremen: Höhe einer Altersrente aufgrund der Korrektur einer Hochrechnung
◆ SG Darmstadt zu den rentenversicherungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und der Einschränkung des Dispositionsrechts

+++ Vorläufiges Aus für die „883“ +++ Besteht noch eine Chance auf eine politische Einigung zur Plattformarbeit? +++ Besserer Schutz vor Blei und Diisocyanaten +++ Umsetzung des EU-Krebsplans +++ Sozialdialog-Pakt bis 2025 +++ EU-Konferenz zu Gender Pension Gap +++ Anpassungen für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika +++ Kartellrecht und Fusionskontrolle +++ Studie zum Europäischen Sozialversicherungsausweis +++ Rückenwind für die psychische Gesundheit? +++ Kapazitätsaufbau der Europäischen Arbeitsbehörde +++

+++ Dialogprozess „Arbeit & Rente“ gestartet +++ Die Beschäftigten von heute brauchen auch morgen eine stabile Rente +++ Digitale Rentenübersicht: Erste positive Bilanz nach Start im Januar +++ Gender Pension Gap 2023: Alterseinkünfte von Frauen 27,1% niedriger als die von Männern +++ Immer mehr Ältere arbeiten +++ Organ- und Gewebespenderegister startet schrittweise +++ Staatsdefizit geht im Jahr 2023 leicht auf 87,4 Milliarden Euro zurück +++ VdK: Forderungen nach Erhöhung der Regelaltersgrenze sind unsozial +++ VdK: Ordentliche Rentenerhöhung im Sommer +++ „Wir sind auf einem guten Weg, das Potenzial der Pflegekompetenzen zu nutzen“ +++