• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Dr. Wolfgang Ricke

Eine kürzliche Änderung der Rechtsprechung des BSG zur Zuständigkeit des sog. Rentenausschusses in der Unfallversicherung nach § 36a Abs. 1 Nr. 2 SGB IV hat die alte Frage nach Rechtsfolgen eines Zuständigkeitsverstoßes belebt, vor allem bei unzulässigen Entscheidungen des Rentenausschusses hinsichtlich ihrer Aufhebbarkeit.

◆ BSG bestätigt Entscheidung des LSG Hessen: Pilot, der für Fleischproduzenten fliegt, ist abhängig beschäftigt – zum Verfahren B 12 BA 9/22 R
◆ Terminbericht des 5. Senats des BSG über seine Sitzung vom 18.04.2024
◆ Terminbericht des 12. Senats des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 23. April 2024

◆ LSG Hessen: Keine höhere Rente für Vollrentner, die trotz ihres Rentenbezugs versicherungsfrei weiterarbeiten – zum Urteil des LSG Hessen vom 14.05.2024 – L 2 R 36/23
◆ LSG Hessen zur Rückzahlung von Teilen einer gesetzlichen Altersrente beim Verschweigen des Bezugs einer Verletztenrente – zum Urteil des LSG Hessen vom 29.04.2024 – L 5 R 121/ 23

+++ Zukunft der Europäischen Gesundheitsunion +++ Anreizsysteme in der Arzneimittelreform +++ Soziale Investitionen +++ Bericht zu angemessenen Renten +++ Insolvenzrecht +++ Krebsrichtlinie +++ Plattformbeschäftigung in Belgien +++ Neue Ratspräsidentschaft +++ Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Praktika – Stellungnahme der DSV +++

• Zusammengestellt von Thomas Neumann, Präsident des Bundesverbandes der Rentenberater e. V.

• Zusammengestellt von Ass. jur. Klaus Krohn

+++ 86 Prozent der Bundesbürger befürworten abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren +++ Ambulante Operationen: 60 Millionen mehr Honorar für Ärztinnen und Ärzte +++ Bundesweiter Klinik-Atlas geht online +++ Einfach korrekt abrechnen – Krankenhausabrechnung reformieren +++ Gesetzliche Unfallversicherung: So wenige Menschen tödlich bei Arbeit verunglückt wie noch nie +++ Krankenkassen tragen Milliardenlast – Bund muss endlich Verantwortung übernehmen! +++ Urlaub für pflegende Angehörige: Wie die Auszeit gelingt +++ vdek und bpa fordern „Kompetenzvermutung“ für einen sofortigen Einsatz qualifizierter internationaler Pflegekräfte +++ vdek-Verbandsvorsitzender Uwe Klemens: So nicht! Einseitige Belastung der Beitragszahlenden muss aufhören – Gesamtkonzept mit fairer Lastenverteilung muss her +++ VdK: Pflegeversicherung braucht Grundsanierung +++ VdK pocht auf gerechte Kostenverteilung +++