• Thomas Neumann

• Dr. Christoph Bühler

Die gesetzliche Rentenversicherung (GRV) für (selbständige) Lehrer ist seit Jahren ein Brennpunkt sozialversicherungsrechtlicher Unsicherheit. Mit § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI wurde eine Versicherungspflicht für selbständig tätige Lehrer, die im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind, begründet.

• Karl Friedrich Köhler

In Deutschland leben rund 200.000 Menschen mit Behinderungen in Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe. Rund 330.000 Menschen sind in Werkstätten beschäftigt. Mehreren Studien zufolge sind diese Menschen nicht wirksam vor Gewalt geschützt. Sie erfahren zum Teil psychischen Druck, körperliche oder sexualisierte Gewalt, Maßnahmen zur Geburtenkontrolle ohne ihre Zustimmung sowie auch unrechtmäßige freiheitsentziehende Maßnahmen.

◆ Kein Zuschlag zur Rente bei Wohnsitz im EU-Ausland europarechtswidrig?
◆ SG Konstanz zur Erstattungspflicht der Erben bei weitergezahlten Renten an Verschollenen

+++ Künstliche Intelligenz und Sozialschutz +++ Chemikaliendaten +++ Normung +++ EU-Bevorratungsstrategie +++ Koordinierungsrecht +++ Öffentliches Beschaffungswesen +++ Critical Medicines Act (CMA) +++ Mindestlöhne stärken das Lohngefüge +++ Höhere Steuern für Tabak und Co. +++ Europa im digitalen Wandel +++ KI am Arbeitsplatz +++ Länderspezifische Empfehlungen +++

• Zusammengestellt von Ass. jur. Klaus Krohn

+++ Ausgaben für Sozialhilfe im Jahr 2024 um 14,8% gestiegen +++ BKK-Dachverband: Arbeitsunfähigkeitsdaten 2024 – Der Krankenstand stabilisiert sich auf Rekordniveau +++ Die monatliche Eigenbeteiligung in der stationären Pflege steigt weiter – Politik muss endlich wirksam handeln +++ Hausärztliche Versorgung verbessern +++ Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege: Mehr Flexibilität für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige +++ Mehr Befugnisse für Pflegekräfte: Wichtiger Baustein für eine zukunftsfeste Versorgung +++ vdek: Bei der Krankenhausreform Kurs halten! +++ VdK: Wohnen ist wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge +++ VdK bemängelt chronische Unterfinanzierung der Jobcenter +++ Bundesregierung stützt Sozialversicherungen +++ Unfallrisiko bei der Arbeit 2024 erneut zurückgegangen +++